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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Ausgewählte Kategorie: Anträge
GRÜNE der Samtgemeinde Fintel geben trotz Ignoranz der Klimakrise nicht auf! Energieeffizient bauen, klimaneutrale Baustoffe nutzen, regenerative Energien nutzen – nur drei von vielen Maßnahmen, die in einer Richt- und Leitlinie für Bauleitplanung zusammengefasst werden…
Anträge | Grüne-Fraktion | Klimawandel | OV SG Fintel | Presse
GRÜNE stellen die Richtigkeit des Haushaltes in Frage! Antrag, diesen Antrag auf die Tagesordnung für die Ratssitzung am 25.02.2019 vor die Erörterung der Teilsanierung des Freibades (TOP 6) zu nehmen. Antrag auf Berücksichtigung der heute bekannten Investitionen und…
Anträge | Bürgerbeteiligung | Fintel | Haushalt | Schwimmbad
Antrag auf Aussetzung der Erhöhung der Grundsteuer bis alle Auswirkungen auf die Entwicklung der Gemeinde erfasst und bewertet sind. Insbesondere bis mögliche Alternativen – wie zu Beispiel Einsparungspotentiale – analysiert und erörtert sind. Der verspäteten Zusendung des…
bezugnehmen auf den Anschaffungsbeschluss für einen Bagger in der Ratssitzung vom 16.10.2018 TOP 7 stellen wir hiermit den Antrag: Die Notwendigkeit der Neuanschaffung zu erläutern. Unterschiedliche Lösungsvarianten wie z.B. Kauf oder Miete zu untersuchen. Die…
Wir stellen hiermit den Antrag, die Wertgrenze auf maximal 100.000 Euro zu reduzieren und dem Rat die Möglichkeit zu geben auch unterhalb dieser Grenze alternative Lösungen mit Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen zu beschließen. Begründungen: Mit den Änderungen des §12 KomHKVO…
Wir stellen fest, dass der Schritt, die GO auf die heutige Zeit und die Bedürfnisse der Bürger anzupassen, richtig ist. Dies gilt insbesondere für die heutige Zeit, in der die Demokratie verteidigt werden muss. Die politischen Vertreter müssen in der Lage sein, die Bürger zum…
Am 06.02.2018 hat der Rat beschlossen ab 2019 das Rats- und Bürgerinformationssystem einzuführen. Schon damals hat unsere Fraktion/Gruppe darauf hingewiesen, dass die Einführung – neben den Vorteilen für die Bürger*innen - das Risiko bei Einbrüchen von Personalkapazitäten…
Wie bereits vom Kämmerer vorgestellt, sind die Herausforderungen zum Erhalt der Zukunftsfähigkeit der Gemeinde enorm. Während zwar heute noch die Steuereinnahmen positive Wirkung zeigen, hat uns die Vergangenheit gelehrt, dass nach den fetten Jahren auch magere Jahre folgen.…
Die Politik hat derzeit kein gutes Ansehen bei der Bevölkerung. Intransparenz und nicht nachvollziehbare Entscheidungen ohne Einbeziehung oder verständliche Information der Bevölkerung führen zu Politikverdrossenheit und Verweigerung an der Teilhabe. Es ist unsere Aufgabe dies…
Die Definition, welche Aufgaben und Themen die Ausschüsse übernehmen, ist in Deutschland in vielen Gemeinden bereits gute Praxis. Sie dient den BürgerInnen als Anhaltspunkt wie die Aufgaben verteilt sind, dadurch können sie sich selbst gezielter einbringen. Gerade in der…
ten Zweck - qualifizierter einzusetzen. Begründung: Es ist uns aufgefallen, dass die derzeitige Einbindung der Fachausschüsse sich lediglich auf die Abstimmung eines einzelnen Vorschlages der Verwaltung beschränkt. Die Vorteile eines qualifizierten Ausschusses können…
Die Entscheidung der EU, das umstrittene Ackergift Glyphosat für fünf weitere Jahre zuzulassen, hat die Diskussion um den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln neu entfacht. Auch in der Samtgemeinde Fintel. In einem Antrag der Grünen im Rat, der jetzt in der Sitzung des…
Anträge | Landwirtschaft | Naturschutz | Politik | Presse | SG Fintel | Umwelt
Uns ist nicht bekannt, dass die Samtgemeinde Fintel dies bereits für sich selbst anstrebt. Bekannt ist, dass die Samtgemeinde und Fintel im letzten Jahr bereits Geräte für die pestizidfreie Beseitigung von Grün auf öffentlichen Flächen getestet haben. Bis heute wurde…
Anträge | Fintel | Gesetze | Gesundheit | Helvesiek | Lauenbrück | Politik | SG Fintel | Vahlde
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]