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Aktuelles

01.05.2020

Von: Hans-Jürgen Schnellrieder

Unser erster digitaler Stammtisch

Ja, Corona hält uns noch gefangen. Aber das Leben geht weiter..

Gott sei Dank, ist unsere Samtgemeinde gesundheitlich kaum betroffen. Auch der Landkreis schlägt sich tapfer, Menschen werden erfinderisch.

Gestern hatten wir den ersten digitalen Stammtisch. Auch der war – wie sonst in der Scheune – gut besucht. Auch neue Gäste haben sich eingefunden. Tolle Gespräche, tolle Themen - also alles was uns auch rund um den Lockdown so bewegt.

Danke an alle! Das lädt zu mehr ein…

26.02.2019

Von: Ujen/Kreiszeitung

Diskussion über Kosten zur Freibad-Sanierung Fintel muss enorm investieren: Rat beschließt Haushalt 2019

Nicht ganz korrekte Darstellung der Fakten!

Bei dem Punkt „Teilsanierung des Finteler Freibads“ gab es hingegen Diskussionsbedarf: Gabriele Schnellrieder (Grüne) hatte dazu den Eilantrag „Fehlende Investitionen und Kosten im Produkt Freibad“ gestellt und unter anderem die Erfüllung gesetzlicher Mindestbedingungen in puncto Arbeitsstättenverordnung, deren technischer Regeln und die Berücksichtigung der realen Abwassergebühren bemängelt. „Maßnahmen für Angestellte, wie den Bau einer Toilette oder eines Mitarbeiter-Ruheraums können wir durchaus realisieren, denn wir stellen insgesamt 600 000 Euro für die Freibadsanierung in unseren Haushalt ein“, so Werner Kahlke, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Wir wissen aber nicht, ob es tatsächlich bei den Sanierungskosten von 480 000 Euro bleibt.“ CDU-Fraktionsvorsitzender Claus Aselmann sieht das genauso und unterstreicht „das Investitionsvolumen von 600 000 Euro, das eine anteilige Förderung von 120 000 Euro durch den Landkreis nach sich zieht“.

25.02.2019

Von: Gabriele Schnellrieder

Eilantrag - Fintel - Fehlende Investitionen und Kosten im Produkt Freibad

GRÜNE stellen die Richtigkeit des Haushaltes in Frage!

Antrag, diesen Antrag auf die Tagesordnung für die Ratssitzung am 25.02.2019 vor die Erörterung der Teilsanierung des Freibades (TOP 6) zu nehmen. Antrag auf Berücksichtigung der heute bekannten Investitionen und Betriebskosten. Dazu gehören folgende Posten:

  1. Erfüllung der gesetzlichen Mindestbedingungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und den „Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR)“
  2. Berücksichtigung der realen Abwassergebühren, die heute verdeckt durch die Samtgemeinde subventioniert werden.

Antrag auf Änderung der Verantwortlichen für das Freibad (Seite 79 Entwurf). Es ist nicht akzeptabel, einer Angestellten die Verantwortung für Betrieb und Unterhaltung (Investitionen) des Freibades zu übertragen.

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25.02.2019

Von: Gabriele Schnellrieder

Eilantrag - Fintel - GRÜNE sind gegen Anpassung der Gemeindesteuern/Grundsteuern

Antrag auf Aussetzung der Erhöhung der Grundsteuer bis alle Auswirkungen auf die Entwicklung der Gemeinde erfasst und bewertet sind. Insbesondere bis mögliche Alternativen – wie zu Beispiel Einsparungspotentiale – analysiert und erörtert sind.

Der verspäteten Zusendung des Haushaltsentwurfes konnten wir entnehmen, dass die Verwaltung die Erhöhung der Grundsteuer bereits in den Haushaltsentwurf aufgenommen hat. Eine wichtige Diskussion in den Fraktionen war aus unserer Sicht in diesem geringen Zeitfenster nicht möglich. Falls CDU und SPD dieses Thema schon weit im Vorfeld diskutiert haben, dann bedauern es zutiefst, dass die Gruppe B90/DIE GRÜNEN/Erwin Weseloh nicht mit in die Überlegungen einbezogen wurden.

21.02.2019

Von: Farina Witte / Kreiszeitung

Finanzausschuss stimmt zu Grundsteuer-Erhöhung ist alternativlos

Gabriele Schnellrieder (Bündnis 90/Die Grünen) äußerte sich gegen die Erhöhung. Fintel sei jetzt schon an der Spitze und eine Erhöhung stehe dem entgegen, dass die Gemeinde Baugebiete ausweise und junge Familien anziehen möchte. „Ich habe das Gefühl, wir brauchen eine intelligentere Lösung“, meinte sie. Die sieht man in Fintel aber zur Zeit nicht.

20.10.2018

Von: Gabriele Schnellrieder

Antrag: Fintel - Anschaffung eines Baggers

bezugnehmen auf den Anschaffungsbeschluss für einen Bagger in der Ratssitzung vom 16.10.2018 TOP 7 stellen wir hiermit den Antrag:

  1. Die Notwendigkeit der Neuanschaffung zu erläutern.
  2. Unterschiedliche Lösungsvarianten wie z.B. Kauf oder Miete zu untersuchen.
  3. Die Wirtschaftlichkeit und die Folgekosten für die o.g. Lösungen darzulegen.
  4. Dem Rat die wirtschaftlichste Lösung für die Gemeinde vorzulegen.
  5. Sollte es zur Beschaffung kommen, dann ist die Vergabeordnung einzuhalten und es sind Vergleichsangebote einzuholen.

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29.09.2018

Von: Gabriele Schnellrieder

Antrag: Fintel/Vahlde/Helvesiek – Die beste Investitionslösung finden – Festlegung von Wertgrenzen…

Wir stellen hiermit den Antrag, die Wertgrenze auf maximal 100.000 Euro zu reduzieren und dem Rat die Möglichkeit zu geben auch unterhalb dieser Grenze alternative Lösungen mit Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen zu beschließen. Begründungen:

Mit den Änderungen des §12 KomHKVO soll für die Verwaltung eine Erleichterung geschaffen werden, wenn die Investition überschaubar ist und sie sich nicht signifikant (unerhebliche finanzielle Bedeutung) auswirkt.

26.09.2018

Von: Gabriele Schnellrieder

Antrag: Fintel - Mehr Mitsprache für die BürgerInnen - Änderung der GO - Vorlage Muster und Synopse Fintel

Wir stellen fest, dass der Schritt, die GO auf die heutige Zeit und die Bedürfnisse der Bürger anzupassen, richtig ist. Dies gilt insbesondere für die heutige Zeit, in der die Demokratie verteidigt werden muss. Die politischen Vertreter müssen in der Lage sein, die Bürger zum „Mitmachen“ zu motivieren, indem stetiger Dialog und Transparenz in der Entscheidungsfindung demonstriert werden. Auch in unseren Gemeinden sind viele Bürger*innen politikverdrossen. Nicht selten hören wir, „die machen sowieso was sie wollen“. Damit sind „wir“ im Rat gemeint.

26.09.2018

Von: Gabriele Schnellrieder

Antrag: Fintel - GRÜNE frodern schnelle Einführung EDV gestützter Verwaltung

Am 06.02.2018 hat der Rat beschlossen ab 2019 das Rats- und Bürgerinformationssystem einzuführen. Schon damals hat unsere Fraktion/Gruppe darauf hingewiesen, dass die Einführung – neben den Vorteilen für die Bürger*innen - das Risiko bei Einbrüchen von Personalkapazitäten signifikant verringert.

Nun wird mit dem längerfristigen Wegfall unserer Verwaltungskraft das Problem evident und legt schließlich die Gemeinde lahm.

Auf Basis dieser Erfahrung scheint es uns unausweichlich, die Einführung des EDV-gestützten Verwaltungssystems sofort in Angriff zu nehmen und zu beschließen.

Kategorien:Anträge Fintel
25.09.2018

Von: Gabriele Schnellrieder

Anfrage: Fintel - Schwimmbad Zukunft und Betriebsergebnisse 2018

bereits am 25. Januar 2018 hatten wir den Antrag gestellt, dass sich die Verwaltung und der Rat mit der Zukunftssicherung des Schwimmbades befassen soll. Dies ist bis heute nicht in dem Maße geschehen, dass eine Finanzierbarkeit des Erhalts des Schwimmbades nachgewiesen werden konnte.

Wir legen Wert darauf festzustellen, dass es auch ein Anliegen unserer Fraktion/Gruppe ist, das Schwimmbad zu erhalten.

25.09.2018

Von: Gabriele Schnellrieder

Antrag: Fintel - Gemeinsame Sitzung des Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss mit dem Finanzausschuss

Wie bereits vom Kämmerer vorgestellt, sind die Herausforderungen zum Erhalt der Zukunftsfähigkeit der Gemeinde enorm. Während zwar heute noch die Steuereinnahmen positive Wirkung zeigen, hat uns die Vergangenheit gelehrt, dass nach den fetten Jahren auch magere Jahre folgen.

Aus diesem Grunde folgen wir dem Vorgehen der Samtgemeindeverwaltung eine Zehnjahresübersicht zu erstellen, aus der wir dann die Prioritäten ableiten können. Schon alleine die Notwendigkeit, dass wir heute die Entscheidungen für die Zukunft der folgenden Generationen treffen müssen, zwingt uns zum umsichtigen handeln.

Wir halten es für zwingend notwendig, die Fachausschüsse ihrer Bestimmung entsprechend einzusetzen um alternative Lösungen zu erarbeiten.

31.01.2018

Von: Hannelore Rutzen / KZ

Erste Hilfe für das Finteler Freibad

"ACHTUNG: Der Bericht hinterlässt womöglich den Eindruck, die SPD/ und CDU hätten bereits alles bedacht und unternommen, das Freibad zu erhalten. Dem ist nicht so..."

Bericht der Zeitung:

Die Frage, wie es mit dem Finteler Freibad „Am Wiesengrund“ weitergeht, beschäftigt die Gemeinde schon lange. Fakt ist: Die Liste der Mängel ist lang. Dies bestätigt ein in Auftrag gegebenes Gutachten. Fakt ist aber auch: Die Politiker wollen das mehr als 40 Jahre alte Bad unbedingt erhalten wissen. Nur um welchen Preis?

02.01.2018

Von: Grüne Fraktionen

Antrag: Samtgemeinde, Fintel, Helvesiek, Lauenbrück, Vahlde - GRÜNE fordern „Pestizidfreie Kommune“

Uns ist nicht bekannt, dass die Samtgemeinde Fintel dies bereits für sich selbst anstrebt. Bekannt ist, dass die Samtgemeinde und Fintel im letzten Jahr bereits Geräte für die pestizidfreie Beseitigung von Grün auf öffentlichen Flächen getestet haben.

Bis heute wurde dies - unseres Wissens - nicht im Rat erörtert und es ist bis jetzt kein offizieller Beschluss mit entsprechenden Anweisungen ergangen. Dies würden wir gerne nachholen.

Wir bitten darum diesen Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Umwelt-, Bau- und Planungsausschusssitzung zu setzen. Sollte die nächste Ratssitzung vor der Umwelt-, Bau- und Planungsausschusssitzung stattfinden, so bitten wir diesen Antrag in der Ratssitzung zu erörtern und zu entscheiden.

18.09.2017

Von: Jennifer Kräge

Große Pläne, große Zustimmung - Finteler Gemeinderat bringt Seniorenheim auf den Weg

Fintel - Von Jennifer Kräge. Die Pläne sind groß, die Zustimmung ebenfalls. Unabdingbar und unerwartet kostspielig gestalten sich einige Projekte, die sich die Gemeinde Fintel auf die Fahne geschrieben hat.

24.08.2017

Von: Lars Warnecke / KZ-ROW

Ortsrat von Ostervesede will Bürgermeinung einholen Windenergie – Ja oder Nein?

Ostervesede macht es unseren Bürgermeistern vor, wie man Bürger beteiligt und mitnimmt!

Anfang des Jahres hatten Vahlde und Fintel - gegen die Stimmen der GRÜNEN - für den Bau eines Windparks im Hammoor gestimmt. Dies alles ohne Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren der Bürger! Einer Kommunalaufsichtsbeschwerde der GRÜNEN der Samtgemeinde Fintel wurde nun stattgegeben und die Ratsbeschlüsse vom Dezember und Januar in Vahlde und Fintel müssen wegen fehlender Öffentlichkeit nachgeholt werden.

Nun hoffen wir, dass die Gemeinden von selbst aktiv werden, um uns Bürger über Risiken und Chancen - die mit dem Windpark entstehen - aufzuklären.

Kommentar: OV-Grüne-SG-Fintel

08.08.2017

Von: Rundschau

Neue Leitungen und Wege in Fintel

Fintel (age). Quer durch Fintel, vom Wohlsberg bis hin zum Sportplatz, erneuert der Wasserversorgungsverband derzeit die Frischwasserleitung. Ebenfalls werden die Hausanschlüsse an dieser Strecke erneuert.

Kategorien:Fintel
14.02.2017

Von: KZ / Hannes Ujen

Landwirte und Politik setzen auf Dialog

"Der Arbeitskreis besteht schon seit langem, es wurde viel geredet und versprochen, passiert ist noch nichts sichtbares!" - Die Hoffnung bleibt...

Wegeseitenränder bilden in der Agrarlandschaft wichtige Rückzugsräume für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten.

Durch die zunehmende Intensivierung der Landwirtschaft geraten sie aber immer mehr unter Druck und es kommt gelegentlich vor, dass entlang von Ackerflächen die meist in der öffentlichen Hand befindlichen Wegeränder umgepflügt werden. Dieses Thema hat auch der Landkreis Rotenburg auf seiner Agenda und die Kommunen aufgefordert zu handeln.

14.12.2016

Windpark im Hammoor - Herr Kahlke von der SPD Fraktion sagt „Jeder, der wollte, konnte Informationen bekommen“.

Windpark im Hammoor - Herr Kahlke von der SPD Fraktion sagt „Jeder, der wollte, konnte Informationen bekommen“. Da scheint er etwas falsch zu verstehen – Informationen über die Entwicklungen in der Gemeinde müssen von der Politik und der Verwaltung ausgehen! Dabei ist sicher zu stellen, dass alle Bürger erreicht werden. Im Fall Windpark Hammoor, wurden lediglich die Flächenbesitzer (Nutznießer) zu der ersten Veranstaltung öffentlich geladen. Danach waren es nur noch „Gesellschafterversammlungen“.

Die Politik hat die Pflicht alle nur erdenklichen Probleme, die zu erwarten sind zu berücksichtigen. In diesem Fall wurden vorliegende Beschwerden von Bürgern - die von der Lärmbelästigung in Stell, Königsmoor und Bartelsdorf betroffen sind – nicht berücksichtigt und den Bürgern vorenthalten.

Wir stehen für eine neue und andere politische Kultur…

 

25.11.2016

Offene Ratsarbeit, statt Koalitionen

Lauenbrück - Von Hannes Ujen. Zur konstituierenden Sitzung des Rates der Samtgemeinde Fintel begrüßte Samtgemeindebürgermeister Tobias Krüger Donnerstagabend die neu gewählten Ratsmitglieder und bedankte sich für ihr ehrenamtliches Engagement zum Wohle der Gemeinschaft. Bei der Kommunalwahl am 11. September erhielt die CDU für die zwölfte Wahlperiode von 2016 bis 2021 4 983 Stimmen, die SPD 4 316 , Bündnis 90/Die Grünen 1 219 und die Linke 332 Stimmen. Krüger nahm auch die Verpflichtung der 19 anwesenden Ratsmitglieder vor. Das 20. gewählte Ratsmitglied Tobias Koch (SPD) fehlte.

Kategorien:Fintel Presse Politik
17.11.2016

Schlüsselübergabe für das Finteler Rathaus

Fintel - Im Saal der Gaststätte Röhrs wurde es eng. Die Zuschauer-Plätze waren komplett besetzt, die Verwaltung war vertreten und die Sitzreihen der Ratsmitglieder waren lückenlos geschlossen. Grund für das große Interesse: die konstituierende Sitzung des neuen Rates der Gemeinde Fintel.

Kategorien:Presse Politik Fintel
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