BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

B90/DIE GRÜNEN Samtgemeinde Fintel

Überarbeitetes Landesraumordnungsprogramm

02.05.16 –

Am 26. April 2016 hat die Landesregierung dem überarbeiteten Entwurf zur Änderung des Landesraumordnungsprogramms zugestimmt. Dieser wird nun dem Landtag zur Stellungnahme zugeleitet. Zu dem vom Landeskabinett im Juni 2014 vorgelegten ersten Änderungsentwurf sind rund 8.000 Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren eingegangen. Die Hinweise von Kommunen, Verbänden und Bürgerinnen und Bürgern sind sorgfältig ausgewertet und geprüft worden. Nach Prüfung all dieser Hinweise ist der Entwurf an einigen Stellen geändert worden. Zu diesem geänderten Entwurf erfolgte im Rahmen von Erörterungsterminen eine weitere Beteiligung an fünf Standorten. Auch die Ergebnisse dieser Beteiligungsverfahren wurden im Änderungsentwurf zum LROP berücksichtigt. Eine so breite Beteiligung und ein so großes öffentliches Interesse an der Änderung eines Landesraumordnungsprogramms hat es noch nie gegeben. Ziele wie:
• Der Ausstieg aus dem Torfabbau,
• Klimaschutz durch Erhalt von Torfböden,
• Ein Flächensparender Umgang mit unserem Boden,
• Die Schaffung eines Biotopverbundes
konnten unter Abwägung der unterschiedlichen Interessen in den Änderungsentwurf integriert werden. Vor allem der Moorschutz hat vor dem Hintergrund der hohen Bedeutung von Mooren für die CO2-Rückhaltung ein besonderes Gewicht erhalten. Niedersachsen trägt als Bundesland mit dem höchsten Mooranteil eine besondere Verantwortung für die Reduzierung von Treibhausgasen aus entwässerten und intensiv genutzten Mooren. Dennoch wurden für den Moorschutz gute Kompromisse zwischen den Kommunen, der Landwirtschaft, des Naturschutzes und der Wirtschaft bei der Landesraumordnungsplanung gefunden. So gewährleistet die neu eingeführte Landwirtschaftsklausel z.B., dass bestehende landwirtschaftliche Flächennutzungen durch raumodnerische Festlegungen wie Vorranggebiete zur Torferhaltung nicht beeinträchtigt werden. Für den Ausstieg aus dem Torfabbau wurde eine Übergangslösung gefunden.

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