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Aktuelles

25.02.2019

Von: Gabriele Schnellrieder

Eilantrag - Fintel - Fehlende Investitionen und Kosten im Produkt Freibad

GRÜNE stellen die Richtigkeit des Haushaltes in Frage!

Antrag, diesen Antrag auf die Tagesordnung für die Ratssitzung am 25.02.2019 vor die Erörterung der Teilsanierung des Freibades (TOP 6) zu nehmen. Antrag auf Berücksichtigung der heute bekannten Investitionen und Betriebskosten. Dazu gehören folgende Posten:

  1. Erfüllung der gesetzlichen Mindestbedingungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und den „Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR)“
  2. Berücksichtigung der realen Abwassergebühren, die heute verdeckt durch die Samtgemeinde subventioniert werden.

Antrag auf Änderung der Verantwortlichen für das Freibad (Seite 79 Entwurf). Es ist nicht akzeptabel, einer Angestellten die Verantwortung für Betrieb und Unterhaltung (Investitionen) des Freibades zu übertragen.

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Kategorien:Anträge Fintel Haushalt Bürgerbeteiligung Schwimmbad
20190225-FIN-RAT-AntragHaushaltSchwimmbad.pdf278 K
25.09.2018

Von: Gabriele Schnellrieder

Anfrage: Fintel - Schwimmbad Zukunft und Betriebsergebnisse 2018

bereits am 25. Januar 2018 hatten wir den Antrag gestellt, dass sich die Verwaltung und der Rat mit der Zukunftssicherung des Schwimmbades befassen soll. Dies ist bis heute nicht in dem Maße geschehen, dass eine Finanzierbarkeit des Erhalts des Schwimmbades nachgewiesen werden konnte.

Wir legen Wert darauf festzustellen, dass es auch ein Anliegen unserer Fraktion/Gruppe ist, das Schwimmbad zu erhalten.

Kategorien:Anfragen Finanzen Haushalt Politik Fintel Bürgerbeteiligung Schwimmbad