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Aktuelles
Von: Hans-Jürgen Schnellrieder
“Grüne seien gegen das Freibad”… so ein Unsinn!
Wer verbreitet diesen Unsinn? Ach ja, – wir befinden uns ja kurz vor der Kommunalwahl und wie es scheint gehört es wohl zum Wahlkampf, wenn Verantwortung abgeschoben werden soll.
Der Bürgermeister, die CDU und die SPD behaupten immer wieder, dass die Grünen gegen die Sanierung unseres Freibades gestimmt hätten. Nun ja, das ist blanker Unsinn – anders gesagt, auch blanker Populismus
Mehr»Von: Gabriele Schnellrieder
Eilantrag - Fintel - Fehlende Investitionen und Kosten im Produkt Freibad
GRÜNE stellen die Richtigkeit des Haushaltes in Frage!
Antrag, diesen Antrag auf die Tagesordnung für die Ratssitzung am 25.02.2019 vor die Erörterung der Teilsanierung des Freibades (TOP 6) zu nehmen. Antrag auf Berücksichtigung der heute bekannten Investitionen und Betriebskosten. Dazu gehören folgende Posten:
- Erfüllung der gesetzlichen Mindestbedingungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und den „Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR)“
- Berücksichtigung der realen Abwassergebühren, die heute verdeckt durch die Samtgemeinde subventioniert werden.
Antrag auf Änderung der Verantwortlichen für das Freibad (Seite 79 Entwurf). Es ist nicht akzeptabel, einer Angestellten die Verantwortung für Betrieb und Unterhaltung (Investitionen) des Freibades zu übertragen.
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Von: Gabriele Schnellrieder
Anfrage: Fintel - Schwimmbad Zukunft und Betriebsergebnisse 2018
bereits am 25. Januar 2018 hatten wir den Antrag gestellt, dass sich die Verwaltung und der Rat mit der Zukunftssicherung des Schwimmbades befassen soll. Dies ist bis heute nicht in dem Maße geschehen, dass eine Finanzierbarkeit des Erhalts des Schwimmbades nachgewiesen werden konnte.
Wir legen Wert darauf festzustellen, dass es auch ein Anliegen unserer Fraktion/Gruppe ist, das Schwimmbad zu erhalten.
