Aktuelles
Von: Christiane Looks
Damwild in den Wäldern – eine römische Erfolgsgeschichte
Kirchwalsede. Wer auf dem Land lebte, galt lange Zeit als bedauernswertes, von Kultur und Fortschritt abgehängtes Wesen. Das spiegelt sich in Äußerungen mehrerer Persönlichkeiten von Lincoln über Bismarck, Hegel bis Mark Twain wider: Wenn die Welt unterginge, würde man (wahlweise) nach Louisiana, Mecklenburg, Niederlande, Cincinnati oder weitere als völlig rückständig angesehene Landstriche gehen, weil dort ginge die Welt (wiederum wahlweise) erst nach zehn, 20, 50 oder 100 Jahren unter.
Von: Christiane Looks
Von der Schwierigkeit, mit der Wörpe ein benutztes Gewässer zu renaturieren
Steinfeld. Mein Interesse an unserer Region wurde maßgeblich durch die Zeit geprägt, als ich im Rahmen der Ausbildung Zeit- und Kulturgeschichte bei Professor Schwarzwälder studierte. Herbert Schwarzwälder vermochte als ehemaliger Gymnasiallehrer ungemein lebendig über Bremen sowie Nordwestdeutschland zu lehren und Vergangenes geradezu plastisch wiederauferstehen zu lassen.
Von: Ujen/Kreiszeitung
Diskussion über Kosten zur Freibad-Sanierung Fintel muss enorm investieren: Rat beschließt Haushalt 2019
Nicht ganz korrekte Darstellung der Fakten!
Bei dem Punkt „Teilsanierung des Finteler Freibads“ gab es hingegen Diskussionsbedarf: Gabriele Schnellrieder (Grüne) hatte dazu den Eilantrag „Fehlende Investitionen und Kosten im Produkt Freibad“ gestellt und unter anderem die Erfüllung gesetzlicher Mindestbedingungen in puncto Arbeitsstättenverordnung, deren technischer Regeln und die Berücksichtigung der realen Abwassergebühren bemängelt. „Maßnahmen für Angestellte, wie den Bau einer Toilette oder eines Mitarbeiter-Ruheraums können wir durchaus realisieren, denn wir stellen insgesamt 600 000 Euro für die Freibadsanierung in unseren Haushalt ein“, so Werner Kahlke, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Wir wissen aber nicht, ob es tatsächlich bei den Sanierungskosten von 480 000 Euro bleibt.“ CDU-Fraktionsvorsitzender Claus Aselmann sieht das genauso und unterstreicht „das Investitionsvolumen von 600 000 Euro, das eine anteilige Förderung von 120 000 Euro durch den Landkreis nach sich zieht“.
Von: Gabriele Schnellrieder
Eilantrag - Fintel - Fehlende Investitionen und Kosten im Produkt Freibad
GRÜNE stellen die Richtigkeit des Haushaltes in Frage!
Antrag, diesen Antrag auf die Tagesordnung für die Ratssitzung am 25.02.2019 vor die Erörterung der Teilsanierung des Freibades (TOP 6) zu nehmen. Antrag auf Berücksichtigung der heute bekannten Investitionen und Betriebskosten. Dazu gehören folgende Posten:
- Erfüllung der gesetzlichen Mindestbedingungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und den „Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR)“
- Berücksichtigung der realen Abwassergebühren, die heute verdeckt durch die Samtgemeinde subventioniert werden.
Antrag auf Änderung der Verantwortlichen für das Freibad (Seite 79 Entwurf). Es ist nicht akzeptabel, einer Angestellten die Verantwortung für Betrieb und Unterhaltung (Investitionen) des Freibades zu übertragen.
Mehr»
Von: Gabriele Schnellrieder
Eilantrag - Fintel - GRÜNE sind gegen Anpassung der Gemeindesteuern/Grundsteuern
Antrag auf Aussetzung der Erhöhung der Grundsteuer bis alle Auswirkungen auf die Entwicklung der Gemeinde erfasst und bewertet sind. Insbesondere bis mögliche Alternativen – wie zu Beispiel Einsparungspotentiale – analysiert und erörtert sind.
Der verspäteten Zusendung des Haushaltsentwurfes konnten wir entnehmen, dass die Verwaltung die Erhöhung der Grundsteuer bereits in den Haushaltsentwurf aufgenommen hat. Eine wichtige Diskussion in den Fraktionen war aus unserer Sicht in diesem geringen Zeitfenster nicht möglich. Falls CDU und SPD dieses Thema schon weit im Vorfeld diskutiert haben, dann bedauern es zutiefst, dass die Gruppe B90/DIE GRÜNEN/Erwin Weseloh nicht mit in die Überlegungen einbezogen wurden.
Von: Ujen / Kreiszeitung
Politiker für Verbleib am jetzigen Standort Schulausschuss stellt Weichen für Umbau der Grundschule Lauenbrück
Vier Varianten für die bauliche Zukunft der Grundschule Lauenbrück standen zur Diskussion. Die Mitglieder des Schulausschusses haben sich nun gegen einen Umzug ausgesprochen.
Samtgemeindebürgermeister Tobias Krüger: „Wir sollten das deutliche Elternvotum unbedingt berücksichtigen.“ Ebenso positiv für den Neu- und Umbau der Lauenbrücker Grundschule äußerten sich unter anderem Jochen Intelmann (SPD), Steffen Florin (CDU) und Hans-Jürgen Schnellrieder (Grüne).
Von: Farina Witte / Kreiszeitung
Finanzausschuss stimmt zu Grundsteuer-Erhöhung ist alternativlos
Gabriele Schnellrieder (Bündnis 90/Die Grünen) äußerte sich gegen die Erhöhung. Fintel sei jetzt schon an der Spitze und eine Erhöhung stehe dem entgegen, dass die Gemeinde Baugebiete ausweise und junge Familien anziehen möchte. „Ich habe das Gefühl, wir brauchen eine intelligentere Lösung“, meinte sie. Die sieht man in Fintel aber zur Zeit nicht.
Von: Hans-Jörg Werth
Optimierung des Nahverkers / Heino Peters sucht Nachfolger - Umweltgerechte Konzepte
Der Antrag des Grünen-Ratsmitgliedes Hans-Jürgen Schnellrieder sorgte für das Thema des Abends: Man müsse gerade im Bereich des Nahverkehrs frühzeitig für die kommenden fünf Jahre vorbauen und Bürgerbus, Bahnanschluss und ähnliches optimieren. So wie es aktuell laufe, sei das ziemlich schlecht, meinte Schnellrieder. Der Ratsherr regte an, sich die kostenlose Unterstützung der Klimaschutz- und Energieagentur in Niedersachsen zu sichern und Möglichkeiten neuer wirtschaftlicher Impulse im Bereich der Mobilität einzuholen. Je mehr öffentlicher Nahverkehr, desto besser auch für die Natur, so Schnellrieder.
Von: Lars Warnke
Optimierungsbedarf Öffentlicher Nahverkehr in Fintel: Mobilität auf dem Prüfstand
Hintergrund der wieder aufgefrischten Debatte ist ein Antrag der Bündnisgrünen. Die möchten die komplette Mobilitätsfrage von der Samtgemeindeverwaltung als Studiengrundlage auf den Weg gebracht wissen. „Da gehören sicher der Bürgerbus, unser Bahnhof im Hinblick auf den HVV-Beitritt und auch Standflächen dazu“, äußerte sich Grünen-Ratsherr Hans-Jürgen Schnellrieder in der Sitzung. „Unsere Infrastruktur im öffentlichen Nahverkehr ist jedenfalls so grottenschlecht, dass es nicht annehmbar ist.“
Von: KZ/Ujen
Einstimmige Entscheidung Rat beschließt Satzung und Haushaltsplan für 2019
Lauenbrück - Nachdem im Vorfeld sämtliche Fachausschüsse inklusive Samtgemeindeausschuss entsprechende Beschlussempfehlungen gefasst haben, erließ der Rat der Samtgemeinde Fintel am Donnerstagabend mit einstimmigem Votum den Haushaltsplan mit Ergebnis- und Finanzhaushaltsplan, das Investitionsprogramm, den Stellenplan sowie die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019.
Von: Gabriele Schnellrieder
Antrag: Fintel - Anschaffung eines Baggers
bezugnehmen auf den Anschaffungsbeschluss für einen Bagger in der Ratssitzung vom 16.10.2018 TOP 7 stellen wir hiermit den Antrag:
- Die Notwendigkeit der Neuanschaffung zu erläutern.
- Unterschiedliche Lösungsvarianten wie z.B. Kauf oder Miete zu untersuchen.
- Die Wirtschaftlichkeit und die Folgekosten für die o.g. Lösungen darzulegen.
- Dem Rat die wirtschaftlichste Lösung für die Gemeinde vorzulegen.
- Sollte es zur Beschaffung kommen, dann ist die Vergabeordnung einzuhalten und es sind Vergleichsangebote einzuholen.
Von: Gabriele Schnellrieder
Antrag: Fintel/Vahlde/Helvesiek – Die beste Investitionslösung finden – Festlegung von Wertgrenzen…
Wir stellen hiermit den Antrag, die Wertgrenze auf maximal 100.000 Euro zu reduzieren und dem Rat die Möglichkeit zu geben auch unterhalb dieser Grenze alternative Lösungen mit Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen zu beschließen. Begründungen:
Mit den Änderungen des §12 KomHKVO soll für die Verwaltung eine Erleichterung geschaffen werden, wenn die Investition überschaubar ist und sie sich nicht signifikant (unerhebliche finanzielle Bedeutung) auswirkt.
Von: Gabriele Schnellrieder
Antrag: Fintel - Mehr Mitsprache für die BürgerInnen - Änderung der GO - Vorlage Muster und Synopse Fintel
Wir stellen fest, dass der Schritt, die GO auf die heutige Zeit und die Bedürfnisse der Bürger anzupassen, richtig ist. Dies gilt insbesondere für die heutige Zeit, in der die Demokratie verteidigt werden muss. Die politischen Vertreter müssen in der Lage sein, die Bürger zum „Mitmachen“ zu motivieren, indem stetiger Dialog und Transparenz in der Entscheidungsfindung demonstriert werden. Auch in unseren Gemeinden sind viele Bürger*innen politikverdrossen. Nicht selten hören wir, „die machen sowieso was sie wollen“. Damit sind „wir“ im Rat gemeint.
Von: Gabriele Schnellrieder
Antrag: Fintel - GRÜNE frodern schnelle Einführung EDV gestützter Verwaltung
Am 06.02.2018 hat der Rat beschlossen ab 2019 das Rats- und Bürgerinformationssystem einzuführen. Schon damals hat unsere Fraktion/Gruppe darauf hingewiesen, dass die Einführung – neben den Vorteilen für die Bürger*innen - das Risiko bei Einbrüchen von Personalkapazitäten signifikant verringert.
Nun wird mit dem längerfristigen Wegfall unserer Verwaltungskraft das Problem evident und legt schließlich die Gemeinde lahm.
Auf Basis dieser Erfahrung scheint es uns unausweichlich, die Einführung des EDV-gestützten Verwaltungssystems sofort in Angriff zu nehmen und zu beschließen.
Von: Gabriele Schnellrieder
Anfrage: Fintel - Schwimmbad Zukunft und Betriebsergebnisse 2018
bereits am 25. Januar 2018 hatten wir den Antrag gestellt, dass sich die Verwaltung und der Rat mit der Zukunftssicherung des Schwimmbades befassen soll. Dies ist bis heute nicht in dem Maße geschehen, dass eine Finanzierbarkeit des Erhalts des Schwimmbades nachgewiesen werden konnte.
Wir legen Wert darauf festzustellen, dass es auch ein Anliegen unserer Fraktion/Gruppe ist, das Schwimmbad zu erhalten.
Von: Gabriele Schnellrieder
Antrag: Fintel - Gemeinsame Sitzung des Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss mit dem Finanzausschuss
Wie bereits vom Kämmerer vorgestellt, sind die Herausforderungen zum Erhalt der Zukunftsfähigkeit der Gemeinde enorm. Während zwar heute noch die Steuereinnahmen positive Wirkung zeigen, hat uns die Vergangenheit gelehrt, dass nach den fetten Jahren auch magere Jahre folgen.
Aus diesem Grunde folgen wir dem Vorgehen der Samtgemeindeverwaltung eine Zehnjahresübersicht zu erstellen, aus der wir dann die Prioritäten ableiten können. Schon alleine die Notwendigkeit, dass wir heute die Entscheidungen für die Zukunft der folgenden Generationen treffen müssen, zwingt uns zum umsichtigen handeln.
Wir halten es für zwingend notwendig, die Fachausschüsse ihrer Bestimmung entsprechend einzusetzen um alternative Lösungen zu erarbeiten.
Von: Hans-Jürgen Schnellrieder
Antrag: Samtgemeinde - GRÜNE fordern mehr Mitsprache der BürgerInnen -Änderung der Geschäftsordnung §3 Absatz 5
Die Politik hat derzeit kein gutes Ansehen bei der Bevölkerung. Intransparenz und nicht nachvollziehbare Entscheidungen ohne Einbeziehung oder verständliche Information der Bevölkerung führen zu Politikverdrossenheit und Verweigerung an der Teilhabe. Es ist unsere Aufgabe dies zu durchbrechen, indem wir Mechanismen anbieten, die unsere Bürger verstehen und sich damit einbringen können.
Eine von vielen notwendigen Maßnahmen ist die Möglichkeit, dass die BürgerInnen das Gefühl bekommen „die politischen Vertreter hören zu und erklären ihre Handlungen“.
Von: Hans-Jürgen Schnellrieder
Antrag: Samtgemeinde - GRÜNE fordern bessere Definition der Fachausschüsse - Änderung der Geschäftsordnung §20 Absatz 1
Die Definition, welche Aufgaben und Themen die Ausschüsse übernehmen, ist in Deutschland in vielen Gemeinden bereits gute Praxis. Sie dient den BürgerInnen als Anhaltspunkt wie die Aufgaben verteilt sind, dadurch können sie sich selbst gezielter einbringen. Gerade in der heutigen Zeit ist es die Aufgabe der politischen Vertreter alles zu tun, um die Abkehr der BürgerInnen von der Politik zu verhindern.
Von: Hans-Jürgen Schnellrieder
Antrag: Samtgemeinde - auf Vitalisierung der Fachausschüsse im Sinne des Gesetzes
ten Zweck - qualifizierter einzusetzen. Begründung: Es ist uns aufgefallen, dass die derzeitige Einbindung der Fachausschüsse sich lediglich auf die Abstimmung eines einzelnen Vorschlages der Verwaltung beschränkt.
Die Vorteile eines qualifizierten Ausschusses können so nicht zum Nutzen der Gemeinde realisiert werden
Naturschutz: DAS! mit dem Ornithologen Peter Berthold
Ohne Vögel könnten wir nicht leben, sagt Peter Berthold. Der Prozess des Vogelschwundes ist dem Vogelkundler und Umweltaktivisten ein Dorn im Auge. Er ist zu Gast bei DAS!
